ESMC fordert EU-Schutzmaßnahmen für die Solarindustrie, bei Bedarf sogar einschließlich Zöllen

Die ESMC, ein Verband, der fast 80 europäische Unternehmen vertritt, die nahezu die gesamte Wertschöpfungskette der Solarindustrie abdecken, hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, sofortige Schutzmaßnahmen zu ergreifen. In einem Brief an die Europäische Kommission vom 30. Januar erklärte die ESMC, dass die EU ohne diese Maßnahmen über 50 % ihrer modernen Produktionskapazität für PV-Module verlieren werde. Sollten die Maßnahmen nicht innerhalb der nächsten zwei Monate verabschiedet werden, plädiert die ESMC für „notwendige Handelsschutzmaßnahmen“, also Einfuhrzölle.

Das unmittelbare Problem ist laut ESMC ein Überangebot an subventionierten PV-Modulen aus China. Derzeit lagern in europäischen Häfen und Lagern PV-Module mit einer Kapazität von 70 bis 85 Gigawatt (GW). Dieses Überangebot ist das Ergebnis einer aggressiven Strategie der chinesischen Industrie, die zu einem Rückgang der Modulpreise und großen unverkauften Lagerbeständen bei europäischen PV-Herstellern führt. „Jetzt ist der Moment der Wahrheit gekommen, in dem die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten an der strategischen Haltung festhalten müssen, dass die EU nicht vollständig vom Import von PV-Solarmodulen abhängig werden darf“, sagte Žygimantas Vaičiūnas, Policy Director bei ESMC.

Die ESMC hat ein Maßnahmenpaket formuliert, um den Untergang der Solarindustrie abzuwenden. Konkret fordert die ESMC:

• Der Kauf angesammelter Lagerbestände innerhalb der EU. 
• Eine Änderung des Temporary Crisis and Transition Framework (TCTF), um die Finanzierung von Projekten mit PV-Modulen aus der EU oder Betriebsausgaben von EU-Solarmodulherstellern zu ermöglichen. 
• Die beschleunigte Umsetzung PV-relevanter Teile des Net-Zero Industry Act (NZIA) und der Forced Labour Regulation (FLR) durch die vorübergehende Einrichtung eines vereinfachten Systems für Resilience-Auktionen.

Laut ESMC sollten diese Maßnahmen als Paket und vorübergehend umgesetzt werden. Sie zielen darauf ab, die Situation für EU-PV-Modulhersteller zu stabilisieren, weitere Auswirkungen auf verwandte Sektoren zu verhindern und den EU-PV-Herstellern während der Übergangszeit in den nächsten zwei bis drei Jahren eine Atempause zu verschaffen. Das ESMC geht davon aus, dass der Net Zero Industry Act und die Zwangsarbeitsverordnung in diesem Zeitraum in Kraft treten.

Das ESMC erkennt an, dass niedrigere Preise für PV-Solarmodule einen positiven Einfluss auf den Einsatz von Photovoltaik haben könnten. Allerdings liegen die aktuellen Preise unter den chinesischen Produktionskosten und können nicht als neue Normalität angesehen werden. Jeder Vergleich mit europäischen PV-Solarmodulen sollte auf nachhaltigen Produktionskosten und angemessenen Gewinnspannen basieren.

Wenn die EU die geforderten Maßnahmen nicht umsetzt, sieht die ESMC als letzten Ausweg Einfuhrzölle als Mittel zum Schutz der Solarindustrie. Der Verband deutet an, möglicherweise einen entsprechenden Antrag bei der EU zu stellen. Wenn die ESMC einen Zusammenhang zwischen Dumpingpreisen für chinesische Module und einer Schädigung der europäischen PV-Industrie nachweisen kann, wird ein Untersuchungsverfahren durch die EU eingeleitet, das möglicherweise zur Erhebung von Einfuhrzöllen führt.

„Die möglicherweise entscheidenden Entscheidungen sollten heute getroffen werden, da sonst künftige Generationen betroffen sind und die Bemühungen der EU um eine nachhaltige und widerstandsfähige Energiezukunft ernsthaft untergraben werden“, schloss Johan Lindahl, Generalsekretär des ESMC.< p>